Auftragsmelder
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Impressum Datenschutz AGB AVV

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese AGB gelten für die Leistungen von „Auftragsmelder“: den E-Mail-Dienst mit neuen öffentlichen Ausschreibungen im Abonnement (§ 4) und die Angebotshilfe für eine einzelne Ausschreibung (§§ 5 bis 8). Die Angebotshilfe wird derzeit nicht angeboten; die §§ 5 bis 8 betreffen nur Kunden, die eine Angebotshilfe gekauft haben. Anbieter ist Korvayne Solutions, Inhaber Robin Alberty, Fuchsstraße 2, 65187 Wiesbaden (im Folgenden „Anbieter“).

(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen (im Folgenden „Kunde“). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag über den E-Mail-Dienst kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe abschließt. Der Kunde bestätigt dabei, als Unternehmer zu handeln.

(2) Der Vertrag über die Angebotshilfe kommt zustande, wenn der Kunde die Bestellung für die gewählte Ausschreibung beim Zahlungsdienstleister Stripe abschließt. Vorher bestätigt er auf der Seite der Angebotshilfe, dass er als Unternehmer handelt, und akzeptiert diese AGB und den Vertrag zur Auftragsverarbeitung (§ 6 Abs. 4).

(3) Die beiden Verträge sind voneinander unabhängig: Die Angebotshilfe kann der Kunde mit oder ohne Abonnement des E-Mail-Dienstes bestellen, und das Abonnement enthält keine Angebotshilfe.

§ 3 Ausschreibungsdaten

Grundlage beider Leistungen sind öffentlich zugängliche Bekanntmachungen, insbesondere aus dem Datenservice Öffentlicher Einkauf und von TED, sowie bei der Angebotshilfe die Vergabeunterlagen der Vergabestelle. Der Anbieter übernimmt die Bekanntmachungen automatisch und ordnet sie automatisch Branchen und Regionen zu. Dabei können Ausschreibungen fehlen, verspätet erscheinen oder falsch zugeordnet sein. Der Anbieter schuldet weder Vollständigkeit noch Richtigkeit noch Rechtzeitigkeit der Ausschreibungsdaten. Rechtlich maßgeblich sind allein die Originalbekanntmachungen und Vergabeunterlagen der jeweiligen Vergabestelle. Keine der Leistungen ist eine Rechts- oder Vergabeberatung.

§ 4 E-Mail-Dienst (Abonnement)

(1) Leistung. Der Anbieter versendet an Werktagen morgens eine E-Mail mit neu veröffentlichten öffentlichen Ausschreibungen, die zur Auswahl des Kunden passen (Branchen sowie Bundesländer oder ein Umkreis um eine Postleitzahl, auf Wunsch Betriebsgröße und Stichwörter), und mit Erinnerungen an nahende Fristen. Zu Beginn erhält der Kunde eine E-Mail mit den offenen Ausschreibungen zu seiner Auswahl. An Werktagen ohne neue passende Ausschreibungen und ohne Erinnerung kommt keine E-Mail; montags kommt sie immer, dann mit der Zahl der offenen passenden Ausschreibungen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Ausschreibungen besteht nicht. Der Kunde kann seine Auswahl jederzeit über den persönlichen Link in jeder E-Mail ändern.

(2) Kostenlose Testphase. Die ersten 7 Tage sind kostenlos. Kündigt der Kunde innerhalb der Testphase, entstehen keine Kosten. Kündigt er nicht, geht der Vertrag nach Ablauf der Testphase automatisch in das kostenpflichtige Abonnement über.

(3) Preise und Zahlung. Das Abonnement kostet 14 € pro Monat (Monatsabonnement) oder 99 € pro Jahr (Jahresabonnement), unabhängig von der Zahl der gewählten Branchen und Bundesländer; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Zahlung erfolgt beim Monatsabonnement monatlich, beim Jahresabonnement jährlich im Voraus über Stripe, erstmals nach Ablauf der Testphase. Rechnungen erhält der Kunde per E-Mail.

(4) Laufzeit und Kündigung. Das Monatsabonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Das Jahresabonnement läuft zwölf Monate ab Ende der Testphase und verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn es nicht von einer Seite bis zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung ist per E-Mail an [email protected] oder über das Kundenportal von Stripe möglich; den Link zum Kundenportal enthält jede E-Mail des Dienstes. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 5 Angebotshilfe: Leistung

(1) Die Angebotshilfe ist eine einmalige digitale Leistung ohne Abonnement für genau eine offene Ausschreibung, die der Kunde auf der Seite der Ausschreibung wählt. Sie bereitet Unterlagen für das Angebot des Kunden vor. Sie wird automatisch mit einem KI-Sprachmodell erstellt.

(2) Aus den Vergabeunterlagen, der Bekanntmachung und den Angaben des Kunden zu seinem Unternehmen (Firmenprofil) erstellt die Angebotshilfe, soweit die Vergabeunterlagen es zulassen:

  • eine Liste der Unterlagen und Nachweise, die die Vergabeunterlagen verlangen, jeweils mit der Fundstelle und dem Stand „fertig ausgefüllt“, „von Ihnen ergänzen“ oder „von Ihnen besorgen“, bei Bescheinigungen mit einem Hinweis, wo sie üblicherweise erhältlich sind;
  • die vom Unternehmen auszufüllenden Formulare der Vergabeunterlagen: Formulare im Word-Format (DOCX) und PDF-Formulare mit ausfüllbaren Formularfeldern vorausgefüllt mit Angaben aus dem Firmenprofil und der Bekanntmachung; für andere lesbare Formulare (etwa PDF ohne Formularfelder, RTF oder Excel) ein Ausfüllblatt mit den einzutragenden Werten, die der Kunde selbst überträgt. Formulare in Formaten, die die Angebotshilfe nicht lesen kann (etwa ältere Word- oder Excel-Dateien oder eingescannte Seiten), führt sie nur auf;
  • Entwürfe für Fragen an die Vergabestelle, für Referenzbeschreibungen und für ein Anschreiben;
  • einen Fristenplan mit Kalenderdatei;
  • eine unverbindliche Einschätzung in Ampelform (§ 7 Abs. 3) mit den Ausschlussrisiken, die die Vergabeunterlagen nennen.

(3) Der Umfang hängt von den Vergabeunterlagen ab. Dateien ohne lesbaren Text (etwa eingescannte Seiten) und Dateiformate, die die Angebotshilfe nicht verarbeitet, kann sie nicht auswerten.

(4) Je Kauf entsteht eine Angebotshilfe für eine Ausschreibung. Spätere Änderungen der Vergabeunterlagen, etwa Antworten der Vergabestelle auf Bieterfragen oder neue Fassungen von Formularen, berücksichtigt sie nicht von selbst.

§ 6 Angebotshilfe: Vergabeunterlagen und Angaben des Kunden

(1) Der Kunde stellt die Vergabeunterlagen bereit, indem er sie selbst bei der Vergabeplattform herunterlädt und auf der Seite der Angebotshilfe einliest; die Dateien werden dabei in seinem Browser gelesen. Bei Ausschreibungen auf der e-Vergabe-Plattform des Bundes (evergabe-online.de), dem Vergabemarktplatz NRW (evergabe.nrw.de), dem Vergabemarktplatz Westfalen (vergabe-westfalen.de), dem Vergabemarktplatz Metropole Ruhr (vergabe.metropoleruhr.de), dem Vergabemarktplatz Rheinland (vmp-rheinland.de) und der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD (had.de) kann der Kunde stattdessen den Anbieter beauftragen, die Vergabeunterlagen für ihn abzurufen. Der Anbieter ruft sie nur auf diese ausdrückliche Anforderung des Kunden, nur für die gewählte Ausschreibung und nur von diesen Plattformen ab, gibt sie unmittelbar an den Browser des Kunden weiter und speichert sie nicht. Ein Anspruch darauf, dass der Abruf gelingt, besteht nicht; gelingt er nicht, kann der Kunde die Unterlagen selbst herunterladen.

(2) Der Kunde liest nur Dateien ein und macht nur Angaben, die er für diesen Zweck verwenden darf. Das gilt besonders für eigene Dateien und für Angaben über andere Personen im Firmenprofil, etwa Ansprechpartner, Unterzeichnende oder Ansprechpersonen bei Referenzauftraggebern. Der Kunde räumt dem Anbieter an seinen Dateien und Angaben die einfachen Nutzungsrechte ein, die für die Erstellung der Angebotshilfe nötig sind. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten beruhen.

(3) Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich; der Anbieter prüft sie nicht. Das Firmenprofil bewahrt der Anbieter nicht für weitere Bestellungen auf: Auf Wunsch des Kunden bleibt es nur in dessen Browser gespeichert.

(4) Soweit der Anbieter bei der Angebotshilfe personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, insbesondere die Angaben im Firmenprofil und in den Formularen, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV). Er ist Bestandteil jedes Vertrags über die Angebotshilfe.

§ 7 Angebotshilfe: Prüfung durch den Kunden, keine Beratung

(1) Ausgefüllte Formulare, Entwürfe, Fristenplan, Listen und Einschätzung sind Vorschläge. Sie werden automatisch mit einem KI-Sprachmodell erstellt und können Fehler enthalten oder unvollständig sein. Der Kunde prüft sie vor jeder Verwendung vollständig anhand der Vergabeunterlagen und ergänzt oder berichtigt sie.

(2) Beim Kunden bleiben: die Preise und ihre Kalkulation – die Angebotshilfe trägt keine Preise ein –, Erklärungen, über die nur der Kunde entscheiden kann (etwa zu Ausschlussgründen, Sanktionen, einer Bietergemeinschaft oder einer Eignungsleihe) – die Angebotshilfe kreuzt sie nicht an, sondern markiert sie –, die Beschaffung von Nachweisen und Bescheinigungen, die Unterschrift sowie die fristgerechte Abgabe des Angebots auf dem vorgeschriebenen Weg. Der Anbieter gibt keine Angebote ab und tritt nicht gegenüber Vergabestellen auf.

(3) Die Angebotshilfe gibt wieder, was die Vergabeunterlagen verlangen, und nennt die Fundstelle. Für die Ampel stellt sie die Angaben im Firmenprofil (etwa Umsatz, Beschäftigte und Referenzen) den Mindestanforderungen und Ausschlussgründen gegenüber, die die Vergabeunterlagen nennen; das Ergebnis ist eine unverbindliche, automatisch erstellte Einschätzung allein auf dieser Grundlage. Die Angebotshilfe ist keine Rechtsberatung, keine Vergabeberatung und keine Prüfung der Eignung: Ob der Kunde die Eignungsanforderungen erfüllt – auch etwa über eine Bietergemeinschaft, eine Eignungsleihe oder Nachweise, die das Firmenprofil nicht enthält –, ob sein Angebot zulässig oder vollständig ist und wie er sich rechtlich verhalten soll, beurteilt sie nicht. Die Entscheidung über das Angebot trifft der Kunde. Rechtlich maßgeblich sind allein die Bekanntmachung und die Vergabeunterlagen.

(4) Ein Erfolg, insbesondere die Berücksichtigung des Angebots oder der Zuschlag, wird nicht geschuldet.

§ 8 Angebotshilfe: Preis, Bereitstellung und Störungen

(1) Der Preis beträgt einmalig 19 € je Ausschreibung; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Er ist bei der Bestellung über Stripe zu zahlen. Die Rechnung erhält der Kunde per E-Mail.

(2) Nach der Zahlung erstellt der Anbieter die Angebotshilfe in Schritten: zuerst die Auswertung der Vergabeunterlagen, danach die Entwürfe und die Formulare. Sie wird auf der Seite der Angebotshilfe angezeigt; den Link dazu erhält der Kunde per E-Mail. Über diesen Link bleibt das Ergebnis 60 Tage ab der Erstellung abrufbar; danach wird es gelöscht. Die ausgefüllten Formulare entstehen im Browser des Kunden und werden vom Anbieter nicht gespeichert. Dafür müssen die Vergabeunterlagen in diesem Browser vorliegen: Wechselt der Kunde nach der Zahlung das Gerät oder den Browser oder sind die Daten im Browser gelöscht, wählt er die Unterlagen dort noch einmal aus. Der Kunde lädt die Ergebnisse herunter und sichert alles, was er länger benötigt. Mit der Bereitstellung ist die Leistung erbracht.

(3) Kann ein Schritt der Angebotshilfe nach der Zahlung aus technischen Gründen nicht erstellt werden – etwa bei einer Störung, wenn das KI-Sprachmodell kein verwertbares Ergebnis liefert oder wenn es in einem Durchgang dreimal nicht antwortet –, kann der Kunde ihn nach einigen Minuten auf der Seite der Angebotshilfe erneut starten, solange die Seite dafür einen neuen Durchgang anbietet; je Schritt sind mehrere Durchgänge vorgesehen. Gelingt er auch dann nicht, unternimmt der Anbieter auf Nachricht des Kunden einen neuen Versuch oder erstattet auf Wunsch des Kunden den Preis. Gelingt die Erstellung nicht vor dem Ende der Angebotsfrist, erstattet der Anbieter den Preis. Die Zahl der Versuche je Bestellung und Tag ist begrenzt; ist sie erreicht, geht es am nächsten Tag weiter.

§ 9 Links statt Passwörtern

Der Anbieter verwendet keine Passwörter. Die Einstellungen des E-Mail-Dienstes öffnet der persönliche Link in jeder E-Mail des Dienstes, das Ergebnis der Angebotshilfe der Link aus der E-Mail zur Bestellung. Wer einen solchen Link kennt, kann die damit verbundenen Daten sehen oder ändern. Der Kunde schützt den Zugang zu seinem E-Mail-Postfach und gibt diese Links nicht an Unbefugte weiter.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für entgangene Aufträge wegen unvollständiger, verspäteter oder fehlerhafter Ausschreibungsdaten haftet der Anbieter im Übrigen nicht.

§ 11 Änderungen

(1) Der Anbieter kann Preise und Leistungsumfang des E-Mail-Dienstes mit einer Ankündigung von mindestens vier Wochen per E-Mail ändern. Der Kunde kann in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

(2) Für eine bestellte Angebotshilfe gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Das gilt ebenso für einmalige Leistungen, die nach einer früheren Fassung dieser AGB bestellt wurden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

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Auftragsmelder · Öffentliche Ausschreibungen nach Branche

Ein Angebot von Korvayne Solutions, 65187 Wiesbaden.

Daten: Datenservice Öffentlicher Einkauf (CC0) und TED – Amtsblatt der EU. Keine Garantie vollständiger Abdeckung. Automatische Branchenzuordnung; maßgeblich sind die Originalbekanntmachung und Vergabeunterlagen.

PLZ-Koordinaten und Ortsnamen: GeoNames, CC BY 4.0 (Quellhinweis verlinkt auch CC BY 3.0); je PLZ bzw. Ortsname und Bundesland gemittelt, gerundet und gefiltert. Ungefähre Ortsangaben.

Fotos von Wikimedia Commons, zugeschnitten und verkleinert. Bearbeitungen stehen unter derselben Lizenz wie das Original. Gebäudereinigung: Cleaning windows, Andrés Nieto Porras, CC BY-SA 2.0; Elektrotechnik & Elektroinstallation: Blue Grass Chemical Agent-Destruction Pilot Plant Cable Tray (26679463033), PEO ACWA, CC BY 2.0; Garten-, Landschafts- & Forstarbeiten: 20241127.St. Petersburger Straße.-017, Bybbisch94, CC BY 4.0; Bodenbeläge, Fliesen & Estrich: Einbau Anhydritestrich, Frank Eritt, CC BY-SA 4.0; Dach, Zimmerei & Klempnerei: 2024-04-30 Carpenter at work DSC 0205, Bärbel Miemietz, CC BY-SA 4.0; Tiefbau, Straßen- & Kanalbau: Pflasterarbeiten am Bertoldsbrunnen in Freiburg 2, Andreas Schwarzkopf, CC BY-SA 3.0; Möbel, Einrichtung & Ausstattung: Egg-Grossdorf-fire station-changing room-01ASD, Asurnipal, CC BY-SA 4.0; Fahrzeuge & Fahrzeugtechnik: Iveco Trakker Hiab daruval, 2018 Zsámbék, Globetrotter19, CC BY-SA 3.0.

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